Allgemeine Geschäftsbedingungen
MY STYLERY by Birgit von Heintze

Stand: 04.04.2015

Inhalt:

A. Allgemeine Bestimmungen

I. Vertragspartnerin
II. Geltungsbereich
III. Haftungsausschluss
IV. Freistellung von MS; Entfernung rechtswidriger Inhalte
V. Hinweise zur Datenverarbeitung
VI. Sonstiges
1. Änderungen der AGB
2. Anwendbares Recht
3. Gerichtsstand
B. Ergänzende Bestimmungen für die Nutzung des Blogs

I. Geltungsbereich
II. Verfügbarkeit des Blogs; Datensicherheit; dargebotene Informationen/Berichterstattung
1. Verfügbarkeit des Blogs; Datensicherheit
2. Dargebotene Informationen
III. Datensicherheit
IV. Zustandekommen des Nutzungsvertrags; Kundenkonto
1. Zustandekommen des Nutzungsvertrages
2. Kundenkonto
V. Unzulässige Nutzungshandlungen
VI. Geschützte Inhalte
VII. Verweise und Links

C. Ergänzende Bestimmungen für die Lizensierung von Fotos

I. Geltungsbereich
II. Nutzungsrechte an Fotos
1. Pflichten des Kunden
2. Einräumung von Nutzungsrechten
a. Rechte am eigenen Bild (§ 22 ff. KUG)
b. bewegliche und unbeweglichen Sachen des Kunden
c. Rechte zur digitalen Bildbearbeitung
d. Rechte zur öffentlichen Zugänglichmachung auch unter anderer Blogadresse
3. Keine Benutzungspflicht

A. Allgemeine Bestimmungen
I. Vertragspartnerin
MY STYLERY by Birgit von Heintze, Birgit von Heintze, Sredzkistrasse 36, 10435 Berlin, Web: www.mystylery.com, Email: info@mystylery.com, Anbieterin i.S.d. § 5 Telemediengesetz („TMG“) und verantwortlich für den dortigen Inhalt nach § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag („RStV“): Birgit von Heintze (im Folgenden: „MS“ genannt).

II. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen MS und ihren Kunden (nachfolgend: „Kunden“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“ genannt). Derzeit abrufbar unter www.mystylery.com (im Folgenden „Internetseiten“ genannt) bietet MS ihren Kunden einen Lifestyle-, Interior- und Fashion-Blog an, für dessen Nutzung ergänzend die nachstehend zu Buchstabe B. genannten Nutzungsbedingungen gelten. Jegliche Berichterstattung und/oder sonstigen Informationen und/oder Angebote und/oder Software und/oder sonstiger Dienste dieser Internetseiten, die Kunden auf bzw. durch die Internetseiten zur Verfügung gestellt werden, werden nachfolgend als „Blog“ bezeichnet. Soweit MS Fotoaufnahmen für Kunden anfertigt oder der Kunde MS Fotos zum Zwecke der Veröffentlichung im Blog zur Verfügung stellt, gelten ergänzend die nachstehend unter Buchstabe C. aufgeführten Bedingungen für die Lizensierung von Fotos durch MS. Soweit nicht anders vereinbart, wird entgegenstehen Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich widersprochen.

III. Haftungsausschluss

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von MS oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet MS nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die vorstehenden Einschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von MS, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

IV. Freistellung von MS; Entfernung rechtswidriger Inhalte
Sollten Handlungen des Kunden oder vom Kunden bereitgestellte Inhalte (z.B. Bilddateien und Einträge in Gästebücher und Diskussionsforen) Rechte Dritter verletzen oder gegen geltendes Recht verstoßen, verpflichtet sich der Kunde, MS diesbezüglich von jeglicher Haftung freizustellen und MS die Kosten der Inanspruchnahme (insbesondere die an gemessenen Kosten der Rechtsverteidigung) zu erstatten. Der Kunde verpflichtet sich, MS bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Bei Bekanntwerden der vorgenannten Rechtsverletzungen wird MS die betroffenen Inhalte umgehend entfernen.

V. Hinweise zur Datenverarbeitung
Erhebt MS im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden, beachtet MS dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes („BDSG“) und des TMG. Personenbezogene Daten werden nicht unerlaubt an Dritte weitergegeben. Detailliere Informationen in Bezug auf die Datenverarbeitung auf den Internetseiten erhält der Kunde in der MS-Datenschutzerklärung, die auf den Internetseiten jederzeit in druckbarer Form abrufbar ist.

VI. Sonstiges
1. Änderungen der AGB
Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. MS behält sich vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Auf neue AGB wird der Kunde per Email oder an geeigneter Stelle im Blog rechtzeitig hingewiesen. Der Nutzer kann neuen Nutzungsbedingungen jederzeit widersprechen. MS behält sich in diesem Fall das Recht zur Kündigung vor.

2. Anwendbares Recht
Für sämtliche Verträge gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Vertragsrechts und des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

3. Gerichtsstand
Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt oder es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und MS der Sitz von MS.

B. Ergänzende Bestimmungen für die Nutzung des Blogs
I. Geltungsbereich
Die Nutzung des Blogs unterliegt ergänzend den nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

II. Verfügbarkeit des Blogs; Datensicherheit; dargebotene Informationen/Berichterstattung
1. Verfügbarkeit des Blogs; Datensicherheit
Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit des Blogs kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. MS übernimmt im Übrigen keine Gewähr für die Datensicherheit außerhalb ihres Herrschaftsbereichs und die Gefahr von Datenverlusten bei der Übertragung von Daten über das Internet. MS haftet nicht für die ständige und ununterbrochen fehlerfreie Verfügbarkeit des Blogs. Störungen oder Wartungsarbeiten können die Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unterbrechen. Soweit MS Einfluss auf Unterbrechungen hat (z.B. bei eigenen Wartungsarbeiten), ist MS bemüht, solche Unterbrechungen möglichst kurz zu halten. Die Nutzung des Blogs kann am besten per DSL und bei mobilen Anwendungen am besten per LTE-Verbindung erreicht werden. Erfolgt die Nutzung des Blogs über mobile Endgeräte, können sowohl Funktionsumfang als auch Darstellung eingeschränkt sein.

2. Dargebotene Informationen
MS behält es sich ausdrücklich vor, ihren Blog oder Teile von diesem ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. MS übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der mit im Blog bereitgestellten Informationen und Berichterstattung. MS haftet vorbehaltlich Buchstabe A. Ziff. III. nicht für Schäden des Kunden, die aufgrund der Nutzung oder Nichtnutzung der im Blog dargebotenen Informationen/ Berichterstattung oder durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen/Berichterstattung verursacht wurden.

III. Datensicherheit
IV. Zustandekommen des Nutzungsvertrags; Kundenkonto

1. Zustandekommen des Nutzungsvertrages
Ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag für die Nutzung des Blogs entsprechend dieser Nutzungsbedingungen zwischen dem Kunden und MS kommt zustande, sobald der Kunde den Blog nutzt. Der Kunde darf die Dienste nicht nutzen, sofern er diese Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert.

2. Kundenkonto
Grundsätzlich kann der Blog ohne Registrierung genutzt werden. Um bestimmte Angebote nutzen zu können, muss sich der Kunde zuvor gegebenfalls registrieren. Die Einrichtung eines entsprechenden Kundenkontos ist kostenlos. Wenn dem Kunden die Möglichkeit geboten wird, ein Kundenkonto einzurichten, hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, die von ihm unter diesem Kundenkonto gespeicherten Daten abzurufen oder dieses zu ändern. Die Registrierung erfolgt über den Blog in dem dort ausgewiesenen Bereich. Die Registrierung hat persönlich zu erfolgen. Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Registrierung vollständige und richtige Angaben über seine Person zu machen. Der Kunde wählt bei der Registrierung ein persönliches Passwort für seinen Zugang. Der Kunde verpflichtet sich, sein Passwort vertraulich zu behandeln und es nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten und/oder des Kundenkontos ist MS unverzüglich zu informieren. Eine Anmeldung durch Dritte ist nicht gestattet. Das Kundenkonto darf weder auf Dritte übertragen, noch vermietet oder verliehen werden. Der Kunde darf nicht mehr als ein Kundenkonto einrichten. Ein Anspruch auf Erteilung einer Zugangsberechtigung besteht nicht. Der Kunde sichert mit Registrierung zu, dass 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Kunden ein Kundenkonto freigeschaltet, in das er sich über Blog mit seinen Zugangsdaten einloggen und das er eigenständig über den Blog verwalten kann. Sofern MS Kenntnis hat oder erhält, dass der Kunde gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, ist MS berechtigt, den Kunden bereits nach einmaligem Verstoß zu sperren und vom Zugang auszuschließen. Etwaige rechtswidrige Inhalte wird MS unverzüglich löschen.

V. Unzulässige Nutzungshandlungen
Dem Kunden ist jegliche Form der Werbung oder kommerzielle Nutzung des Blogs ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von MS untersagt. Das Auslesen der Daten des Blogs, insbesondere zu kommerziellen Zwecken, ist untersagt. Das Hochladen von Viren oder anderem bösartigen Code ist untersagt. Der Kunde wird zu keiner Zeit Daten des Blogs sammeln oder ernten („harvesting“). Der Kunde darf den Blog ausschließlich mittels eines Internetbrowsers nutzen. Die Verwendung von Programmen, die eine übermäßige Belastung der Server von MS erzeugen, ist untersagt.

VI. Geschützte Inhalte
Die durch MS erstellten Inhalte und Werke des Blog unterliegen dem deutschen Urheberrecht und gewerblichen Schutzrechten (etwa Markenrechte). Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes und sonstiger einschlägiger gesetzlicher Regelungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Downloads und Kopien des Blogs sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte des Blogs nicht von MS erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Das Kopieren, Bearbeiten, Hochladen, Herunterladen und/oder das öffentliche Zugänglichmachen geschützter Inhalte, ist unzulässig, sofern der Kunde nicht die notwendigen Rechte hierfür hat. Soweit dem Kunden die Möglichkeit geboten wird, eigene Inhalte auf den Internetseiten hoch zu laden, insbesondere eigene Bilddateien, werden diese von MS nicht vorab geprüft. Der Kunde sichert zu, die notwendigen Rechte an den jeweiligen Inhalten zu haben, um diese im Rahmen des Blogs nutzen zu dürfen. Ist der Nutzer im Zweifel darüber, ob er die notwendigen Rechte zur Nutzung einer Bilddatei hat, ist die Nutzung zu unterlassen.

VII. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von MS liegen, tritt eine Haftungsverpflichtung von MS ausschließlich in dem Fall ein, in dem MS von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. MS erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat MS keinen Einfluss. Deshalb distanziert sich MS hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von MS eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

C. Ergänzende Bestimmungen für die Lizensierung von Fotos

I. Geltungsbereich
Für Fotoaufnahmen, die MS von oder für Kunden in gedruckter oder elektronischer Form und zum Zwecke der Veröffentlichung im Blog anfertigt oder anfertigen lässt oder die von Kunden MS insoweit zur Verfügung gestellt werden (nachfolgend: „Fotos“ genannt), gelten die nachstehenden Bedingungen ergänzend. Dies gilt nur insoweit, als MS nicht ohnehin schon Urheberrechte an diesen Fotos (vgl. 72 UrhG) zustehen.

II. Nutzungsrechte an Fotos
1. Pflichten des Kunden
Der Kunde, der MS Fotos zur Verfügung stellt, ist verpflichtet sicherzustellen, dass er berechtigt ist, MS Rechte an diesen Fotos im Umfang der nachstehenden Rechteeinräumung gemäß Ziff. 2 einzuräumen. Es gilt Buchstabe A. Ziff. IV.

2. Einräumung von Nutzungsrechten
Der Kunde gewährt MS das unwiderrufliche, unentgeltliche, non-exklusive, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht frei von Rechten Dritter, Fotos im Sinne vorstehend Ziff. I. nutzen zu dürfen. Dieses Recht erstreckt sich auf alle derzeit bekannten Nutzungsarten und umfasst auch die Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung (Ziff. 2 b), Ausstellung, Vorführung, Sendung, öffentliche Zugänglichmachung und öffentliche Wiedergabe durch Bild-/Ton-/Datenträger in allen dafür geeigneten Medien, insbesondere das Recht zur Veröffentlichung und Verwertung im Rahmen des Blogs. Eine Ausweitung oder Einschränkung der vorstehenden Nutzungsrechte bedarf der gesonderten Vereinbarung. Unter Beachtung des Persönlichkeitsrechts des Abgebildeten bzw. Kunden umfasst die vorstehende Rechteeinräumung insbesondere:

a. Rechte am eigenen Bild (§ 22 ff. KUG)
der auf den Fotos jeweils abgebildeten Personen, wobei die Namensnennung des Abgebildeten im Ermessen von MS steht; insbesondere ist sich der Kunde im Klaren darüber, dass mit Veröffentlichung im Internet die Fotos grundsätzlich einer unbestimmten Anzahl Dritter zugänglich gemacht werden;

b. Fotografieren von beweglichen Sachen und unbeweglichen Sachen des Kunden
(z.B. Räumlichkeiten nebst Interieur im Rahmen sog. Homestories);

c. Digitale Bildbearbeitung
d.h. MS darf die Fotos den vorgenannten Grenzen elektronisch bearbeiten oder umgestalten (etwa durch Retuschierung, Montagen, Kombination von Fotos, Texten oder Grafiken, fototechnische Verfremdung, Colorierung);

d. Öffentliche Zugänglichmachung auch unter einer abweichenden Blogadresse
d.h. die vorgenannte Rechteeinräumung zugunsten MS behält ihre Gültigkeit auch, falls der Blog unter einer abweichenden, als der derzeitigen Internetadresse www.mystylery.com erreichbar ist, solange MS Anbieterin des Blogs bleibt.

3. Keine Benutzungspflicht
MS ist in ihrem alleinigen Ermessen berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Fotos zu benutzen.